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Bundesjustizminister Buschmann reist nach Estland und Polen

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann reist heute nach Estland und Polen.

Ausgabejahr 2024
Datum 23. Januar 2024

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann reist heute nach Estland und Polen. Zunächst trifft er in Tallinn den Justizminister der Republik Estland, Kalle Laanet. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen die Zusammenarbeit in der EU und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Am Nachmittag wird der Minister nach Warschau weiterreisen. Dort wird er seinem polnischen Amtskollegen Adam Bodnar persönlich zum Amtsantritt gratulieren und mit ihm Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Justizbereich diskutieren. Anschließend wird Bundesminister Buschmann das Denkmal der Helden des Ghettoaufstandes sowie das Denkmal des Warschauer Aufstandes zur Kranzniederlegung besuchen.

Er wird zunächst nach Tallinn reisen, wo er den Justizminister der Republik Estland zu einem Gespräch trifft. Gegenstand des Gesprächs sind die Zusammenarbeit in der EU und die dort aktuell diskutierten Themen, sowie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine.

Im Anschluss wird der Bundesjustizminister in Tallinn das Landgericht Harju besuchen und Gespräche mit Legal-Tech-Unternehmen führen. Es wird um einen Austausch zum Thema „Digitalisierung von Gerichtsverfahren“ gehen.

Gegen Nachmittag wird er weiter nach Warschau reisen. Der Bundesjustizminister wird seinem polnischen Amtskollegen Adam Bodnar persönlich zum Amtsantritt gratulieren. Gegenstand des Gespräches sind die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im Justizbereich sowie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine.

Anschließend wird Bundesminister Buschmann das Denkmal der Helden des Ghettoaufstandes sowie das Denkmal des Warschauer Aufstandes zur Kranzniederlegung besuchen.

Bevor er am Abend nach Berlin zurückkehrt, wird er an der juristischen Fakultät der Universität Warschau einen Vortrag zum Thema „Liberty and Law in Europe“ halten.

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann reiste nach Estland und Polen

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